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#Twittersperrt – Prozessuales Vorgehen gegen Account-Sperren

Jack Dorsey, CEO des Mikroblogging-Dienstes Twitter, und Vijaya Gadde, Chefjuristin bei Twitter, stellten sich kürzlich im Podcast The Joe Rogan Experience den kritischen Fragen des Podcasters Joe Rogan und des Journalisten Tim Pool. In der Diskussion ging es insbesondere um die in den USA heftig...

Big Mac und die juristische Berichterstattung

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante hat am 11. Januar 2019 auf Antrag der Supermac's (Holdings) Ltd, Ireland, die Löschung der Unionsmarke BIG MAC (Registernummer 000062638) der McDonald's International Property Company, Ltd., USA, beschlossen. Grund für den nicht rechtskräftigen Beschluss...

No preliminary injunction if defendant has already stopped infringement (Germany)

Sascha Abrar for KLUWER TRADEMARK BLOG: The Regional High Court of Nuremberg (Germany) rejected a request for an interim injunction in a trade mark case on appeal, considering that the defendant had already stopped the trade mark infringement at the time when the applicant (plaintiff) was...

DSGVO wirkt?!

#DSGVO wirkt. Das schreibt ein Landesbeauftragter für den Datenschutz derzeit regelmäßig auf Twitter. Mit diesen Worten kommentiert er die aus seiner Sicht positiven Folgen der DSGVO. Etwa eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Bonn, in der es um die Erhebung der Daten des technischen und administrativen...

Sind Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung wettbewerbswidrig?

„Jan Albrecht und Co. hatten gute Absichten, aber statt intelligenten nur bürokratisch-altbackene Lösungen. Prädestiniert für Abmahner und engstirnige Prinzipienreiter. Hauptprofiteure sind wir Anwälte.“. Das sagte der Rechtsanwalt und Datenschutzexperte Prof. Niko Härting kürzlich zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche seit Ende Mai 2018 Anwendung findet. Aber zählen...

Das Problem der systematischen Geschäfte mit Unterlassungserklärungen – ein Lösungsvorschlag

Unternehmer aus dem Mittelstand, die oft wegen geringfügiger Formfehler auf ihren Websites oder in ihren Online-Shops abgemahnt werden, können die Ressourcen für einen Rechtsstreit nach Erhalt einer Abmahnung häufig nicht aufbringen und geben daher Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafen ab, berichtete heise online am 4. April 2018....