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Counterfeits in Barcelona – Practise what you preach

Last week, the 139th INTA Annual Meeting (International Trademark Association) took place in Barcelona. More than 10.000 Intellectual Property experts (attorneys, inhouse-lawyers, patent attorneys) from all over the world gathered there. One of the hot topics was, again, the battle against fake products (see INTA...

Keep It Secret, Be Prepared – zum Schutz von Informationen durch die Know-how-Schutz-Richtlinie und in Gerichtsverfahren

Know-how und Geschäftsgeheimnisse sind häufig die wertvollste Grundlage für den Unternehmenserfolg, deren Schutz eine Überlebensversicherung. Denn „innovative Unternehmen sind zunehmend unlauteren Praktiken ausgesetzt, die auf eine rechtswidrige Aneignung von Geschäftsgeheimnissen abzielen, wie Diebstahl, unbefugtes Kopieren, Wirtschaftsspionage oder Verletzung von Geheimhaltungspflichten, und ihren Ursprung innerhalb oder...

Rechtsfreie Räume – zu Fake-Shops und einem Messenger

„Es besteht ein vitales Interesse der Gesellschaft, dass der technische Fortschritt im Teledienstebereich nicht dazu führt, dass rechtsfreie Räume entstehen, in denen so hohe Rechtsgüter wie Jugendschutz […] rein kommerziellen Interessen untergeordnet und damit geopfert werden“. So schrieb das Amtsgericht München im Jahr 1998 in...

Dringlichkeitsschädliche Litigation PR im Verfügungsverfahren – wenn die Sache nicht so eilig ist

Litigation PR, also die kommunikative bzw. mediale Begleitung von Rechtsstreitigkeiten, nimmt zu. Nicht zuletzt die sozialen Medien sorgen dafür, dass Unternehmen und Kanzleien sich mit dem Thema beschäftigen müssen (Chmielewski, JUVE-Rechtsmarkt, 04/2017, S. 41). Die Kunst der Litigation-PR besteht darin, Sachverhalte möglichst einfach und verständlich...

Punitive Damages – Wann kommt der Strafschadensersatz bei der Verletzung von IP-Rechten in Deutschland?

Schadensersersatz bedeutet im deutschen Recht Kompensation. Der deutsche Gesetzgeber wollte bisher keinen Strafschadensersatz wie es ihn im amerikanischen Recht gibt. Grund dafür sind die Grundwertungen des deutschen Rechts. Hierzu schrieb der Bundesgerichtshof im Jahr 1992: "Die moderne deutsche Zivilrechtsordnung sieht als Rechtsfolge einer unerlaubten Handlung nur...

Alternativen zur klassischen Unterlassungserklärung

Wer gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verletzt und daraufhin abgemahnt wird, hat regelmäßig drei Optionen. Erstens: Der Verletzer reagiert nicht. Damit geht er das Risiko ein, dass der Verletzte erfolgreich gerichtlich gegen ihn vorgeht. Dass Unternehmen im Einzelfall nicht reagieren und...