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Rechtsprechung zur Produktpräsentation auf Messen – Chancen und Risiken für Rechteinhaber und Aussteller

Beitrag von Dr. Sascha Abrar im Blog des Messeverbandes AUMA.  ...

Marke gegen Firma – Änderung der Rechtsprechung?

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eine wichtige Entscheidung getroffen, die es Markeninhabern erleichtern kann, gegen kollidierende Unternehmensnamen vorzugehen (Urteil vom 1. Juni 2017, 6 U 17/17). Worum ging es? Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Wort-Bildmarke „cassella GEWERBEPARK CASSELLASTRASSE“, die unter...

Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll

Im Patentrecht gibt es schon seit längerem den so genannten Patent-Troll. Das Pendant im Markenrecht – den “Marken-Troll” – gibt es sehr selten, jedenfalls ist der Begriff im Markenrecht nicht üblich. Nun aber hat sich eine Gesellschaft aus Großbritannien in einem Gerichtsverfahren in Hamburg den...

Risiken der Modernisierung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen

„Vier Wochen hatte der neue Markenauftritt von Rocket Internet Bestand. Jetzt hat die Berliner Startup-Schmiede ihr überarbeitetes Logo entfernt. Aus Urheberrechtsgründen?“, fragen Medien (t3n, 28. August 2017). Nach Medienberichten haben Nutzer bereits kurze Zeit nach der Veröffentlichung des neuen Markenauftritts von Rocket Internet  unter anderem...

Compliance 2.0: Warum Unternehmen auch im Bereich IT und IP handeln müssen

Der Hamburger Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate sagte im Jahr 2014 im Rahmen eines Vortrages im Übersee-Club Hamburg, bei Compliance Beratung handele es sich um eine weitere wunderbare Arbeitsbeschaffungsmaßnahme des Anwaltsmarktes. Mandanten gelegentlich den trivialen Rat zu geben, Gesetz und Recht einzuhalten, habe schon immer zu seinem...

Take a seat and wonder: IP protection at trade fairs in Germany

Dr. Sascha Abrar on the peculiarities of German law on Kluwer Trademark Blog...