Schutz von geistigem Eigentum auf Messen in Deutschland

Beitrag von Dr. Sascha Abrar zu dem Urteil "Mart-Stam-Stuhl" des Bundesgerichtshofs vom 23. Februar 2017, I ZR 92/16...

Alternativen zur klassischen Unterlassungserklärung

Wer gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verletzt und daraufhin abgemahnt wird, hat regelmäßig drei Optionen. Erstens: Der Verletzer reagiert nicht. Damit geht er das Risiko ein, dass der Verletzte erfolgreich gerichtlich gegen ihn vorgeht. Dass Unternehmen im Einzelfall nicht reagieren und...