Sind Verstöße gegen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wettbewerbswidrig?

Mai 2019. „Wir wollen zurück zu unseren Wurzeln.“ Schließlich war unser Unternehmen „immer eine Parfümerie und keine Drogerie“, so die Vorsitzende der Geschäftsführung einer Parfümeriekette im Gespräch mit dem Handelsblatt.  16. Dezember 2020. Erster Tag Lockdown II in Deutschland. Die Zahl der verzeichneten Todesfälle in...

#Twittersperrt #NeverQuit

Twitter hatte am 18. November 2020 unseren Account gesperrt. Er wurde nach erfolgter Abmahnung von Twitter wieder freigeschaltet, hierzu unten. Erstens wegen eines Tweets, in dem wir uns - ebenso wie in Fachaufsätzen und unserem Blog - kritisch mit der Sperrpraxis von Twitter auseinandersetzen. Zweitens wegen eines...

Löffel Abrar again well-placed in ranking

We're pleased to be ranked again by JUVE Handbook GERMAN COMMERCIAL LAW FIRMS 2021 (Trademarks and Unfair Competition): „good litigator", "innovative" „competent“....

Corona: Drastische Kontaktbeschränkungen – aber Masken mit falscher CE-Kennzeichnung werden geduldet?

„Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann", so der Politiker Karl Lauterbach - er will Corona-Kontrollen auf Privatwohnungen ausdehnen, berichten die Medien. Über die Schließung von Gastronomiebetrieben, Theatern, Konzerthäusern, Kinos und Schwimmbäder wurde im Kanzleramt diskutiert (FAZ). Drastische...

Influencer Marketing – höchstrichterliche Klärung in Sicht

„Influencer Marketing“ – aus rechtlicher Sicht wurde der Begriff in Deutschland erstmals in einem Beitrag von Laoutoumai / Dahmen verwendet (K&R 2017, 29). Seitdem ist viel divergierende Rechtsprechung der Land- und Oberlandesgerichte zu Influencern ergangen. Dabei geht es um die Frage, ob und wie Influencer...

Ein Juraprofessor auf dem falschen Weg

Der Bun­des­ge­richts­hof (BGH) hat ein zi­vil­recht­li­ches Ur­teil aus dem Jahr 2018 bis­lang nicht ver­öf­fent­licht, weil ein Juraprofessor gerichtlich dagegen vorgeht. Der Professor fürchtet um seinen Ruf und seine Reputation, berichtet Joachim Jahn (beck-aktuell, 31. Juli 2020). Der Jurist versucht im Eilverfahren, Unterlassung der Veröffentlichung des...

Zur Mo­der­ni­sie­rung des Zi­vil­pro­zes­ses

Eine Ar­beits­grup­pe von Richtern zur Mo­der­ni­sie­rung des Zi­vil­pro­zes­ses hat einen Zwi­schen­be­richt vor­ge­legt, in dem sie weit­rei­chen­de Än­de­run­gen vor­schlägt: Ge­richts­ver­fah­ren sol­len bür­ger­freund­li­cher und ef­fi­zi­en­ter wer­den, au­ßer­dem soll auf tech­ni­sche Ent­wick­lun­gen re­agiert wer­den. Ambitionierte Pläne, berichtet Tobias Freudenberg (beck-aktuell 22. Juli 2020). Der Richter Benedikt Windau hält...

Unter den Besten Anwälten Deutschlands

Dr. Sascha Abrar und Oliver Löffel sind in die Liste der Best Lawyers Germany 2021 aufgenommen worden. Die Anwälte und Kanzleien des Jahres werden vom HANDELSBLATT in Kooperation mit dem US-Verlag Best Lawyers ermittelt und veröffentlicht....

Prozessuale Waffengleichheit in Eilverfahren, Kommentar von Oliver Löffel in WRP 2020, 850

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juni 2020 zur prozessualen Waffengleichheit in Eilverfahren ist nach den Entscheidungen über Verfassungsbeschwerden im Jahr 2018 ein weiterer Meilenstein für das Recht auf prozessuale Waffengleichheit in einstweiligen Verfügungsverfahren. Hierzu ein  Kommentar von Oliver Löffel in der Zeitschrift Wettbewerb in...

Streitwertbeschwerde wegen zu geringem Streitwert

Man liest immer wieder, die obsiegende Partei eines Gerichtsverfahren könne sich nicht über einen zu niedrigen Streitwert beschweren. Die Streitwertbeschwerde des Siegers mit dem Ziel, dass der Streitwert heraufgesetzt wird, sei mangels Beschwer unzulässig (so z.B. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2011, 6 W...