Streitwertbeschwerde wegen zu geringem Streitwert

Man liest immer wieder, die obsiegende Partei eines Gerichtsverfahren könne sich nicht über einen zu niedrigen Streitwert beschweren. Die Streitwertbeschwerde des Siegers mit dem Ziel, dass der Streitwert heraufgesetzt wird, sei mangels Beschwer unzulässig (so z.B. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2011, 6 W...

Bundesverfassungsgericht: Einstweilige Anordnung gegen Beschlussverfügung

Seit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über Verfassungsbeschwerden gegen Beschlussverfügungen im Jahr 2018 steht im Verfügungsverfahren „kein Stein mehr auf dem anderen“, schrieb der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof a.D. Professor Dr. Joachim Bornkamm (WRP 2019, 1242). Das BVerfG hatte sodann im Juni 2020 im Äußerungsrecht...

brand eins: Löffel Abrar zählt zu den besten Wirtschaftskanzleien 2020

„Von brand eins und Statista untersucht, von Kollegen und Klienten empfohlen: Löffel Abrar Rechtsanwälte wurde zu den besten Wirtschaftskanzleien 2020 gewählt“ (brand eins/thema 16/2020, Kategorie Marken/Geschmacksmuster, Deutschland). Wir freuen uns über das Vertrauen und bedanken uns bei allen Kollegen und Mandanten.  ...

Videokonferenzen – keep it secret. Keep it safe!

Der Gründer und Investor Cédric Waldburger spricht in einer aktuellen Folge des Gründerszene- Podcasts hörenswert über seine Unternehmungen, seine neue Venture Capital Gesellschaft  Tomahawk.VC und eine gute Unternehmenskultur im „Remote Setup“. Ein Effekt von Corona, so prognostiziert er, sei, dass wir uns alle angewöhnen werden,...

Zivilrechtliche Eilverfahren in Zeiten der Corona-Krise

Die Justiz ist als tragende Säule des Staates systemrelevant. Im Zivilprozessrecht wird die Bearbeitung von dringenden Angelegenheiten und damit auch Eilverfahren vom weiterhin geltenden Justizgewährungsanspruch gemäß Art.19 Abs.4 Grundgesetz umfasst (Mantz, Die Dringlichkeit im Eilverfahren in Zeiten der Pandemie, WRP 2020, 533). Gut zu wissen,...

Dr. Sascha Abrar in LZ: Fragliche Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Rückrufpflichten

"Erneut leitet der Bundesgerichtshof aus einem Unterlassungsansprucheine Rückrufpflicht ab – und verunsichert damit die Unternehmen. Die juristische Fachwelt legt nun alle Hoffnungen auf das Bundesverfassungsgericht oder den Gesetzgeber." Hierzu hat sich Dr. Sascha Abrar in der Lebensmittelzeitung geäußert: LZ_Unterlassungsgebot-löst-Pflicht-zum-Rückruf-ausHerunterladen ...

JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2019/2020: Wir zählen wieder zu den Top-Kanzleien im Markenrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht

„Die kleine Düsseldorfer IP-Boutique berät mit gr. Erfahrung im Marken-, Design- u. Wettbewerbsrecht. Dabei ist sie weit über die Landesgrenzen hinaus für ihre „fachliche Exzellenz“ u. „gute Vernetzung“ (Wettbewerber) im IP bekannt. Die beiden Partner haben einen guten Ruf bei Marken- u. UWG-Streitigkeiten.“ ...

BGH bekräftigt seine strenge Rückruf-Rechtsprechung zum Unterlassungsanspruch

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Rückrufpflichten sorgt nach wie vor für Diskussionen. Verurteilt ein Gericht ein Unternehmen wegen einer Markenverletzung oder wegen eines UWG-Verstoßes zur Unterlassung, so darf dieses die rechtsverletzende Angabe nicht mehr nutzen, etwa auf einer Verpackung oder im Internet. So weit,...

Erwerb und Nutzung alter Marken – Verschwindet die Marke René Lezard einfach so?

„Das mainfränkische Modeunternehmen René Lezard steht vor dem Aus. Ende Januar 2020 enden die Arbeits- und Mietverträge und somit steht die Schließung des Unternehmens bevor. Auch die Marke selbst wird vom Markt verschwinden“, so die Main-Post am 4. November 2019. Bereits ein Blick in das...

Beitrag von Oliver Löffel in WRP – Wettbewerb in Recht und Praxis 12/2019

Beitrag von Oliver Löffel in WRP – Wettbewerb in Recht und Praxis 12/2019 - Editorial: "Seit den Entscheidungen des BVerfG über Verfassungsbeschwerden gegen Beschlussverfügungen der Gerichte in Köln und Hamburg im Jahr 2018 steht im Verfügungsverfahren „kein Stein mehr auf dem anderen“ (Bornkamm, WRP 2019, 1242)....