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Beitrag von Dr. Sascha Abrar in der Lebensmittelzeitung: Unterlassung muss nicht Rückruf bedeuten

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Rückrufpflichten sorgt für Diskussionen. Verurteilt ein Gericht ein Unternehmen wegen einer Markenverletzung zur Unterlassung, so darf dieses die entsprechende Bezeichnung nicht mehr auf seinen Verpackungen oder im Webshop benutzen. Laut dem BGH muss der Unterlassungsschuldner aber auch aktiv werden und zum Beispiel bereits ausgelieferte Ware von seinen gewerblichen Kunden zurückrufen (Az. I ZB 96/16). Das OLG Düsseldorf sieht dies anders (Az. I-20 W 26/18), stellt sich dadurch erneut gegen Karlsruhe – und hat damit den Weg für eine Überprüfung ermöglicht. Dr. Sascha Abrar erläutert in der aktuellen Ausgabe der Lebensmittelzeitung (Ausgabe 26. April 2019), weshalb der Streit für die Praxis so wichtig ist und warum der Europäische Gerichtshof schnellstmöglich die umstrittenen Fragen klären sollte.

Sascha Abrar_LZ 26. April 2019, S. 23