• Blog Archiv

DSGVO wirkt?!

#DSGVO wirkt. Das schreibt ein Landesbeauftragter für den Datenschutz derzeit regelmäßig auf Twitter. Mit diesen Worten kommentiert er die aus seiner Sicht positiven Folgen der DSGVO. Etwa eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Bonn, in der es um die Erhebung der Daten des technischen und administrativen...

Sind Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung wettbewerbswidrig?

„Jan Albrecht und Co. hatten gute Absichten, aber statt intelligenten nur bürokratisch-altbackene Lösungen. Prädestiniert für Abmahner und engstirnige Prinzipienreiter. Hauptprofiteure sind wir Anwälte.“. Das sagte der Rechtsanwalt und Datenschutzexperte Prof. Niko Härting kürzlich zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche ab Ende Mai geltendes Recht wird. Aber zählen...

Das Problem der systematischen Geschäfte mit Unterlassungserklärungen – ein Lösungsvorschlag

Unternehmer aus dem Mittelstand, die oft wegen geringfügiger Formfehler auf ihren Websites oder in ihren Online-Shops abgemahnt werden, können die Ressourcen für einen Rechtsstreit nach Erhalt einer Abmahnung häufig nicht aufbringen und geben daher Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafen ab, berichtete heise online am 4. April 2018....

Rechtsprechung zur Produktpräsentation auf Messen – Chancen und Risiken für Rechteinhaber und Aussteller

Beitrag von Dr. Sascha Abrar im Blog des Messeverbandes AUMA.  ...

Marke gegen Firma – Änderung der Rechtsprechung?

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eine wichtige Entscheidung getroffen, die es Markeninhabern erleichtern kann, gegen kollidierende Unternehmensnamen vorzugehen (Urteil vom 1. Juni 2017, 6 U 17/17). Worum ging es? Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Wort-Bildmarke „cassella GEWERBEPARK CASSELLASTRASSE“, die unter...

Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll

Im Patentrecht gibt es schon seit längerem den so genannten Patent-Troll. Das Pendant im Markenrecht – den “Marken-Troll” – gibt es sehr selten, jedenfalls ist der Begriff im Markenrecht nicht üblich. Nun aber hat sich eine Gesellschaft aus Großbritannien in einem Gerichtsverfahren in Hamburg den...