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Josef K. und kafkaeske Sperren von Plattform-Konten

"Jemand musste Josef K. verleumdet haben, denn ohne dass er etwas Böses getan hätte, wurde er eines Morgens verhaftet." So beginnt "Der Prozess" von Franz Kafka.  Ähnlich geht es häufig Unternehmen und Unternehmern, deren Accounts auf Plattformen wie Youtube, Instagram, X, Facebook oder LinkedIn gesperrt...

Die DSGVO feiert Geburtstag – und der EUGH beschenkt Betroffene!?

Am 25. Mai 2023 feiert die DSGVO ihren fünften Geburtstag (Datum ihrer Geltung). Viel wurde über die DSGVO geschrieben. Es wurde und wird geschimpft (Prof. Dr. Hoeren wird aktuell wie folgt zitiert: "Ich weiß gar nicht, warum Sie alle 5 Jahre DSGVO feiern. Die DSGVO...

Das Facebook-Datenleck offenbart die Schwächen der Anspruchsdurchsetzung

Nahezu wöchentlich werden neue Entscheidungen zum sog. Facebook-Datenleck veröffentlicht. Das Ergebnis lautet in den meisten Fällen: Kein Anspruch auf Ersatz eines immateriellen Schadens nach Art. 82 DSGVO. Hier einige landgerichtliche Entscheidungen: LG Bonn, Urt. v. 23.2.20223 – 10 O 142/22, GRUR-RS 2023, 2619 LG Aachen,...

Wer eine Werbeeinwilligung einholt, muss sich an den Rhythmus halten

Immer wieder müssen sich Gerichte mit Sachverhalten auseinandersetzen, bei denen ein Kläger ein Unternehmen wegen unerwünschter Werbung mittels Newsletter auf Unterlassung in Anspruch nimmt. In den meisten Fällen fehlt es bereits an einer wirksamen Einwilligung, sodass die Rechtslage häufig sehr klar ist. Schwieriger wird es,...

Waffengleichheitsverstoß in Verfügungsverfahren – Empörung vor dem Fachgericht kann man sich sparen

Verstößt ein Land- oder Oberlandesgericht gegen das Gesetz der Waffengleichheit -ja, das BVerfG verwendet selbst den Begriff "Gesetz"-, ist die Empörung oft groß. Nur vor den Fachgerichten hilft zur Schau gestellte Empörung wenig. Denn ein Verstoß gegen die Waffengleichheit kann nach mündlicher Verhandlung für das...

Season’s Greetings & Happy Holidays

Dear clients and colleagues, It is hard to believe that our litigation Boutique founded 2013 -informally known as "LA" (Juve) or "LA Law"- celebrates its 10th birthday this year! Thank you for the cooperation, the support, the partnership and trust in our firm. We look...