Mai 2019. „Wir wollen zurück zu unseren Wurzeln.“ Schließlich war unser Unternehmen „immer eine Parfümerie und keine Drogerie“, so die Vorsitzende der Geschäftsführung einer Parfümeriekette im Gespräch mit dem Handelsblatt. 16. Dezember 2020. Erster Tag Lockdown II in Deutschland. Die Zahl der verzeichneten Todesfälle in...
Twitter hatte am 18. November 2020 unseren Account gesperrt. Er wurde nach erfolgter Abmahnung von Twitter wieder freigeschaltet, hierzu unten. Erstens wegen eines Tweets, in dem wir uns - ebenso wie in Fachaufsätzen und unserem Blog - kritisch mit der Sperrpraxis von Twitter auseinandersetzen. Zweitens wegen eines...
„Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann", so der Politiker Karl Lauterbach - er will Corona-Kontrollen auf Privatwohnungen ausdehnen, berichten die Medien. Über die Schließung von Gastronomiebetrieben, Theatern, Konzerthäusern, Kinos und Schwimmbäder wurde im Kanzleramt diskutiert (FAZ). Drastische...
„Influencer Marketing“ – aus rechtlicher Sicht wurde der Begriff in Deutschland erstmals in einem Beitrag von Laoutoumai / Dahmen verwendet (K&R 2017, 29). Seitdem ist viel divergierende Rechtsprechung der Land- und Oberlandesgerichte zu Influencern ergangen. Dabei geht es um die Frage, ob und wie Influencer...
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein zivilrechtliches Urteil aus dem Jahr 2018 bislang nicht veröffentlicht, weil ein Juraprofessor gerichtlich dagegen vorgeht. Der Professor fürchtet um seinen Ruf und seine Reputation, berichtet Joachim Jahn (beck-aktuell, 31. Juli 2020). Der Jurist versucht im Eilverfahren, Unterlassung der Veröffentlichung des...
Eine Arbeitsgruppe von Richtern zur Modernisierung des Zivilprozesses hat einen Zwischenbericht vorgelegt, in dem sie weitreichende Änderungen vorschlägt: Gerichtsverfahren sollen bürgerfreundlicher und effizienter werden, außerdem soll auf technische Entwicklungen reagiert werden. Ambitionierte Pläne, berichtet Tobias Freudenberg (beck-aktuell 22. Juli 2020). Der Richter Benedikt Windau hält...
Man liest immer wieder, die obsiegende Partei eines Gerichtsverfahren könne sich nicht über einen zu niedrigen Streitwert beschweren. Die Streitwertbeschwerde des Siegers mit dem Ziel, dass der Streitwert heraufgesetzt wird, sei mangels Beschwer unzulässig (so z.B. OLG Brandenburg, Beschluss vom 13. September 2011, 6 W...
Seit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) über Verfassungsbeschwerden gegen Beschlussverfügungen im Jahr 2018 steht im Verfügungsverfahren „kein Stein mehr auf dem anderen“, schrieb der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof a.D. Professor Dr. Joachim Bornkamm (WRP 2019, 1242). Das BVerfG hatte sodann im Juni 2020 im Äußerungsrecht...
Der Gründer und Investor Cédric Waldburger spricht in einer aktuellen Folge des Gründerszene- Podcasts hörenswert über seine Unternehmungen, seine neue Venture Capital Gesellschaft Tomahawk.VC und eine gute Unternehmenskultur im „Remote Setup“. Ein Effekt von Corona, so prognostiziert er, sei, dass wir uns alle angewöhnen werden,...
Die Justiz ist als tragende Säule des Staates systemrelevant. Im Zivilprozessrecht wird die Bearbeitung von dringenden Angelegenheiten und damit auch Eilverfahren vom weiterhin geltenden Justizgewährungsanspruch gemäß Art.19 Abs.4 Grundgesetz umfasst (Mantz, Die Dringlichkeit im Eilverfahren in Zeiten der Pandemie, WRP 2020, 533). Gut zu wissen,...