Marke gegen Firma – Änderung der Rechtsprechung?

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eine wichtige Entscheidung getroffen, die es Markeninhabern erleichtern kann, gegen kollidierende Unternehmensnamen vorzugehen (Urteil vom 1. Juni 2017, 6 U 17/17). Worum ging es? Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Wort-Bildmarke „cassella GEWERBEPARK CASSELLASTRASSE“, die unter...

Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll

Im Patentrecht gibt es schon seit längerem den so genannten Patent-Troll. Das Pendant im Markenrecht – den “Marken-Troll” – gibt es sehr selten, jedenfalls ist der Begriff im Markenrecht nicht üblich. Nun aber hat sich eine Gesellschaft aus Großbritannien in einem Gerichtsverfahren in Hamburg den...

Risiken der Modernisierung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen

„Vier Wochen hatte der neue Markenauftritt von Rocket Internet Bestand. Jetzt hat die Berliner Startup-Schmiede ihr überarbeitetes Logo entfernt. Aus Urheberrechtsgründen?“, fragen Medien (t3n, 28. August 2017). Nach Medienberichten haben Nutzer bereits kurze Zeit nach der Veröffentlichung des neuen Markenauftritts von Rocket Internet  unter anderem...

Compliance 2.0: Warum Unternehmen auch im Bereich IT und IP handeln müssen

Der Hamburger Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate sagte im Jahr 2014 im Rahmen eines Vortrages im Übersee-Club Hamburg, bei Compliance Beratung handele es sich um eine weitere wunderbare Arbeitsbeschaffungsmaßnahme des Anwaltsmarktes. Mandanten gelegentlich den trivialen Rat zu geben, Gesetz und Recht einzuhalten, habe schon immer zu seinem...

Take a seat and wonder: IP protection at trade fairs in Germany

Dr. Sascha Abrar on the peculiarities of German law on Kluwer Trademark Blog...

Marktwächter im Kampf gegen Fake-Shops – ein Dienst auch im Interesse von Markeninhabern

„Seit Monaten häufen sich Verbraucherbeschwerden über unseriöse Shops auf dem Amazon Marketplace und auf Ebay“. Vor diesem Hintergrund hat das eben von der Kanzlerin gelobte Team der Marktwächter der Verbraucherzentrale, welches 2015 unter anderem für den Bereich Digitale Welt eingerichtet wurde (Lebensmittelzeitung, 23. Juni 2017,...

Counterfeits in Barcelona – Practise what you preach

Last week, the 139th INTA Annual Meeting (International Trademark Association) took place in Barcelona. More than 10.000 Intellectual Property experts (attorneys, inhouse-lawyers, patent attorneys) from all over the world gathered there. One of the hot topics was, again, the battle against fake products (see INTA...

Keep It Secret, Be Prepared – zum Schutz von Informationen durch die Know-how-Schutz-Richtlinie und in Gerichtsverfahren

[Update am 4. Februar 2021, Urteil des OLG Dresden] Know-how und Geschäftsgeheimnisse sind häufig die wertvollste Grundlage für den Unternehmenserfolg, deren Schutz eine Überlebensversicherung. Denn „innovative Unternehmen sind zunehmend unlauteren Praktiken ausgesetzt, die auf eine rechtswidrige Aneignung von Geschäftsgeheimnissen abzielen, wie Diebstahl, unbefugtes Kopieren, Wirtschaftsspionage oder...

Rechtsfreie Räume – zu Fake-Shops und einem Messenger

„Es besteht ein vitales Interesse der Gesellschaft, dass der technische Fortschritt im Teledienstebereich nicht dazu führt, dass rechtsfreie Räume entstehen, in denen so hohe Rechtsgüter wie Jugendschutz […] rein kommerziellen Interessen untergeordnet und damit geopfert werden“. So schrieb das Amtsgericht München im Jahr 1998 in...

Dringlichkeitsschädliche Litigation PR im Verfügungsverfahren – wenn die Sache nicht so eilig ist

Litigation PR, also die kommunikative bzw. mediale Begleitung von Rechtsstreitigkeiten, nimmt zu. Nicht zuletzt die sozialen Medien sorgen dafür, dass Unternehmen und Kanzleien sich mit dem Thema beschäftigen müssen (Chmielewski, JUVE-Rechtsmarkt, 04/2017, S. 41). Die Kunst der Litigation-PR besteht darin, Sachverhalte möglichst einfach und verständlich...