Erwerb und Nutzung alter Marken – Verschwindet die Marke René Lezard einfach so?

„Das mainfränkische Modeunternehmen René Lezard steht vor dem Aus. Ende Januar 2020 enden die Arbeits- und Mietverträge und somit steht die Schließung des Unternehmens bevor. Auch die Marke selbst wird vom Markt verschwinden“, so die Main-Post am 4. November 2019. Bereits ein Blick in das...

#Twittersperrt – Prozessuales Vorgehen gegen Account-Sperren

Aktualisiert am 10. Juli 2020 Jack Dorsey, CEO des Mikroblogging-Dienstes Twitter, und Vijaya Gadde, Chefjuristin bei Twitter, stellten sich im Mai 2019 im Podcast The Joe Rogan Experience den kritischen Fragen des Podcasters Joe Rogan und des Journalisten Tim Pool. In der Diskussion ging es insbesondere...

Big Mac und die juristische Berichterstattung

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante hat am 11. Januar 2019 auf Antrag der Supermac's (Holdings) Ltd, Ireland, die Löschung der Unionsmarke BIG MAC (Registernummer 000062638) der McDonald's International Property Company, Ltd., USA, beschlossen. Grund für den nicht rechtskräftigen Beschluss...

No preliminary injunction if defendant has already stopped infringement (Germany)

Sascha Abrar for KLUWER TRADEMARK BLOG: The Regional High Court of Nuremberg (Germany) rejected a request for an interim injunction in a trade mark case on appeal, considering that the defendant had already stopped the trade mark infringement at the time when the applicant (plaintiff) was...

DSGVO wirkt?!

#DSGVO wirkt. Das schreibt ein Landesbeauftragter für den Datenschutz derzeit regelmäßig auf Twitter. Mit diesen Worten kommentiert er die aus seiner Sicht positiven Folgen der DSGVO. Etwa eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Bonn, in der es um die Erhebung der Daten des technischen und administrativen...

Sind Verstöße gegen die Datenschutz-Grundverordnung wettbewerbswidrig?

Geändert am 14. Februar 2020 „Jan Albrecht und Co. hatten gute Absichten, aber statt intelligenten nur bürokratisch-altbackene Lösungen. Prädestiniert für Abmahner und engstirnige Prinzipienreiter. Hauptprofiteure sind wir Anwälte.“. Das sagte der Rechtsanwalt und Datenschutzexperte Prof. Niko Härting kürzlich zur Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche seit Ende Mai 2018...

Das Problem der systematischen Geschäfte mit Unterlassungserklärungen – ein Lösungsvorschlag

Unternehmer aus dem Mittelstand, die oft wegen geringfügiger Formfehler auf ihren Websites oder in ihren Online-Shops abgemahnt werden, können die Ressourcen für einen Rechtsstreit nach Erhalt einer Abmahnung häufig nicht aufbringen und geben daher Unterlassungserklärungen mit Vertragsstrafen ab, berichtete heise online am 4. April 2018....

Rechtsprechung zur Produktpräsentation auf Messen – Chancen und Risiken für Rechteinhaber und Aussteller

Beitrag von Dr. Sascha Abrar im Blog des Messeverbandes AUMA.  ...

Marke gegen Firma – Änderung der Rechtsprechung?

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eine wichtige Entscheidung getroffen, die es Markeninhabern erleichtern kann, gegen kollidierende Unternehmensnamen vorzugehen (Urteil vom 1. Juni 2017, 6 U 17/17). Worum ging es? Die Antragstellerin ist Inhaberin der deutschen Wort-Bildmarke „cassella GEWERBEPARK CASSELLASTRASSE“, die unter...

Missbräuchlicher Einsatz von Markenrechten durch einen Marken-Troll

Im Patentrecht gibt es schon seit längerem den so genannten Patent-Troll. Das Pendant im Markenrecht – den “Marken-Troll” – gibt es sehr selten, jedenfalls ist der Begriff im Markenrecht nicht üblich. Eine Gesellschaft aus Großbritannien hat sich in einem Gerichtsverfahren in Hamburg den Namen Marken-Troll...