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Kusel und die (a)sozialen Medien

Zwei junge Menschen sind tot. Erschossen. Im Dienst für unser Land. Unfassbar.

 

Auf Telegram werden die Tötungen der Menschen befürwortet: 2 weniger bei den Spaziergängen“ „Dem Täter ein spendenkonto…“ Telegram unternimmt – wie immer – nichts. Niemand stoppt diese Hater. Rechtsdurchsetzungsfreie Räume. Der deutsche Rechtsstaat scheint machtlos („Justizminister Buschmann hat eine neue Idee„). Ein „Offenbarungseid“ des deutschen Rechtsstaats? Zahnlos sei der Rechtsstaat nicht, schreibt der Rechtsprofessor Dr. Arnd Diringer in seiner Kolumne in der WamS („Im Schattenreich der Messenger-Dienste„). „Durch klassische Kriminalarbeit können jetzt schon Tatverdächtige ermittelt werden“, so wird der Kriminologe Thomas-Gabriel Rüdiger zitiert. Die Politik reagiert:

Auch auf Twitter toben sich die Hater aus. Wie bekloppt diese Welt geworden ist, kann man nachlesen wenn man hier #Kusel eingibt„, so beschreibt es ein Anwalt auf Twitter. Ein Strafrechtler schreibt:

„Kurz überflogen, mit Grauen abgewandt. Erster Eindruck, etliche Verfahren wegen § 140 Nr. 2 StGB“

Der Blog Volksverpetzer hat erschreckende Beispiele zusammengetragen (hier abrufbar: „Widerlich! Querdenker bejubeln die Morde an Polizisten aus Kusel„).  Wer am 31. Januar 2022 – am Tag der Tötung der Polizisten – #Kusel bei Twitter eingab, fand bei einer schnellen Suche zum Beispiel folgende Tweets:

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Was unternimmt Twitter? Macht es Twitter besser als Telegram? #Twittersperrt zwar – aber wie so oft falsch. Die Hater werden nicht gesperrt. Dagegen wurde der Account @FlugschuleE gesperrt, weil der Inhaber dieses Accounts der Polizei zum Fahndungserfolg in Kusel gratuliert („Sehr gut es geht voran“) und auf einen Beitrag des Tagesspiegel verlinkt hat („Ermittler nehmen zwei Tatverdächtige fest„). Begründung von Twitter für die Sperre: „glorifying violence“.
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Update 3. Februar 2022:

Nach den Kommentaren der Hater („Zwei Söldner weniger„) hat das LKA Rheinland-Pfalz als Antwort eine Ermittlungsgruppe „Hate Speech“ eingerichtet, berichtet Stephen Weber. Deren Adresse lautet: eg.hate.speech@polizei.rlp.de