BGH bekräftigt seine strenge Rückruf-Rechtsprechung zum Unterlassungsanspruch

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Rückrufpflichten sorgt nach wie vor für Diskussionen. Verurteilt ein Gericht ein Unternehmen wegen einer Markenverletzung oder wegen eines UWG-Verstoßes zur Unterlassung, so darf dieses die rechtsverletzende Angabe nicht mehr nutzen, etwa auf einer Verpackung oder im Internet. So weit,...

Alternativen zur klassischen Unterlassungserklärung

Wer gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verletzt und daraufhin abgemahnt wird, hat regelmäßig drei Optionen. Erstens: Der Verletzer reagiert nicht. Damit geht er das Risiko ein, dass der Verletzte erfolgreich gerichtlich gegen ihn vorgeht. Dass Unternehmen im Einzelfall nicht reagieren und...