Big Mac und die juristische Berichterstattung

Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante hat am 11. Januar 2019 auf Antrag der Supermac's (Holdings) Ltd, Ireland, die Löschung der Unionsmarke BIG MAC (Registernummer 000062638) der McDonald's International Property Company, Ltd., USA, beschlossen. Grund für den nicht rechtskräftigen Beschluss...

Risiken der Modernisierung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen

„Vier Wochen hatte der neue Markenauftritt von Rocket Internet Bestand. Jetzt hat die Berliner Startup-Schmiede ihr überarbeitetes Logo entfernt. Aus Urheberrechtsgründen?“, fragen Medien (t3n, 28. August 2017). Nach Medienberichten haben Nutzer bereits kurze Zeit nach der Veröffentlichung des neuen Markenauftritts von Rocket Internet  unter anderem...

Punitive Damages – Wann kommt der Strafschadensersatz bei der Verletzung von IP-Rechten in Deutschland?

Schadensersersatz bedeutet im deutschen Recht Kompensation. Der deutsche Gesetzgeber wollte bisher keinen Strafschadensersatz wie es ihn im amerikanischen Recht gibt. Grund dafür sind die Grundwertungen des deutschen Rechts. Hierzu schrieb der Bundesgerichtshof im Jahr 1992: "Die moderne deutsche Zivilrechtsordnung sieht als Rechtsfolge einer unerlaubten Handlung nur...

Alternativen zur klassischen Unterlassungserklärung

Wer gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verletzt und daraufhin abgemahnt wird, hat regelmäßig drei Optionen. Erstens: Der Verletzer reagiert nicht. Damit geht er das Risiko ein, dass der Verletzte erfolgreich gerichtlich gegen ihn vorgeht. Dass Unternehmen im Einzelfall nicht reagieren und...