Fokusthemen
Lookalikes und Produktnachahmungen im Gerichtssaal
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- Geschrieben von: Sascha Abrar
Von klassischen Konsumgütern wie Lebensmitteln, Spirituosen, Kleidung, Schuhen, Lampen und Lichterketten bis hin zu Autofelgen. Fast alles wird kopiert. Dreiste Trittbrettfahrer oder gar Produkt- und Markenpiraten, die illegal Produkte kopieren, Designs nachahmen, Marken und Patente verletzen, sind die eine Seite. Sie schaden den Rechteinhabern, den Originalherstellern, nicht selten der Umwelt und können sogar Menschenleben gefährden. So zum Beispiel, wenn eine gefälschte Autofelge den Belastungen nicht standhält.
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Das datenschutzrechtliche Recht auf Auskunft - Art. 15 DSGVO
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- Geschrieben von: Sebastian Laoutoumai
Das datenschutzrechtliche Recht auf Auskunft aus Art. 15 DSGVO ist eines der wichtigsten Betroffenenrechte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Nur wer weiß, welche personenbezogenen Daten über ihn auf welcher Grundlage verarbeitet werden, kann die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung sowie die Richtigkeit der verarbeiteten Daten überprüfen. Daher kommt dem Auskunftsrecht aus Sicht der Betroffenen eine große Bedeutung zu.
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Digitale Barrierefreiheit
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- Geschrieben von: Sebastian Laoutoumai
Der Zugang zu Informationen, Produkten und Dienstleistungen spielt eine große Rolle in unserer digitalen und vernetzten Welt. Webseiten, Onlineshops und Apps haben einen großen Einfluss auf die gesellschaftliche Teilhabe. Doch trotz des wachsenden Angebots ist digitale Barrierefreiheit noch immer nicht der Standard. Das Internet ist noch immer nicht für alle Menschen zugänglich. Insbesondere in den Bereichen E-Commerce und Online Marketing ist es wichtig, ein umfassendes Verständnis dafür zu schaffen, wie digitale Barrierefreiheit genau aussehen kann. Dafür hat der Gesetzgeber mit dem neuen Gesetz zur digitalen Barrierefreiheit eine rechtliche Grundlage für Wirtschaftsunternehmen geschaffen. Erfahren Sie mehr über digitale Barrierefreiheit, wie Sie diese umsetzen können und was die Anforderungen sind, um Ihr Angebot inklusiv und zugänglich zu gestalten.
Das einstweilige Verfügungsverfahren
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- Geschrieben von: Oliver Löffel
One Moment in Time – Unterlassung und Leistung im zivilrechtlichen Eilverfahren
Der Erfolg eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hängt unter anderem davon ab, ob ein Verfügungsgrund vorliegt. In manchen Eilverfahren kann es entscheidend darauf ankommen, das Gericht davon zu überzeugen, der Interessenabwägung und den Umständen des Einzelfalls mehr Gewicht beizumessen, als streng dogmatisch zwischen Unterlassungs- und Leistungsverfügung zu unterscheiden.